Stoerung

FAQ

FAQ

Wie sind die Mitarbeiter der Kreisverwaltung derzeit zu erreichen

Beachten Sie bitte, dass die bisherigen E-Mail-Adressen der Mitarbeiter*innen der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis derzeit nicht mehr genutzt werden können. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen schriftlich an die folgende Adresse: 

Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen 

Unsere Zentrale ist über die Telefonnummer 0621/5909-0 erreichbar. 

Für allgemeine Fragen sind wir derzeit auch ohne Vorsprachetermin zwischen 09 und 12 Uhr im Kreishaus zu erreichen. Eventuell müssen Sie mit Wartezeiten rechnen. 

Ein Ansprechpartner steht für Sie bereit, der Ihre Fragen aufnimmt. 

Für fallspezifische Anfragen nutzen Sie bitte da im Kreishaus ausliegende Kontaktformular. Die zuständigen Mitarbeitenden rufen Sie dann umgehend zurück. 

Eventuell lassen sich Fragen aber auch ohne eine Kontaktaufnahme lösen. Nutzen Sie daher gerne auch die nachstehende Zusammenfassung allgemeiner Fragen. 

  • Zentrale Aufgaben und Finanzen

    Bewerbung um einen Ausbildungsplatz

    Sie haben sich per E-Mail um einen Ausbildungsplatz beworben und noch keine Eingangsbestätigung erhalten: Schicken Sie Ihre Bewerbung bitte in Briefform erneut an folgende Adresse: Rhein-Pfalz-Kreis -Personalreferat, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen

    Bewerbungen: Sie können sich über unsere Homepage um die dort ausgeschriebenen Stellen bewerben. 

    Unbeantwortete Anfragen

    Anfragen, die bereits per E-Mail an die Kreisverwaltung geschickt wurden und bislang nicht beantwortet wurden, können von den zuständigen Mitarbeiter*innen nicht mehr aufgerufen werden. 

    Bitte schicken Sie Ihre Anfragen in Briefform erneut an die Adresse der Kreisverwaltung: Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen. 

    Unbezahlte/offene Rechnungen

    Sie haben eine Rechnung an die Kreisverwaltung gestellt, die noch nicht beglichen wurde: 

    Bitte senden Sie uns schriftlich per Post eine Rechnungskopie mit dem Hinweis, dass die Rechnung im Original bereits an uns verschickt wurde an folgende Adresse: 

    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen.

    Wir werden die Rechnung dann umgehend prüfen und entsprechend begleichen. 

    Mahnungen

    Rückfragen zu erhaltenen Mahnschreiben müssen bitte vorübergehend schriftlich per Post eingereicht werden an: Kreiskasse Rhein-Pfalz-Kreis, Euopaplaz 5, 67063 Ludwigshafen

    Vollstreckungsankündigungen

    Rückfragen zu erhaltenen Vollstreckungsankündigungen müssen bitte vorübergehend schriftlich per Post eingereicht werden an: Kreiskasse Rhein-Pfalz-Kreis, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen

    Auszahlungen

    Es kann derzeit zu Verzögerungen bei Auszahlungen von der Kreisverwaltung kommen. Sollte dies der Fall sein wenden Sie sich bitte an die zuständige Abteilung und kontaktieren Sie diese über die ausgewiesene Kontaktmöglichkeit. 

  • Recht, Ordnung und Verkehr 

    Kreisrechtsausschuss/Widersprüche 

    Wie ist der Kreisrechtsausschuss derzeit erreichbar? 

    Die Erreichbarkeit des Kreisrechtsausschusses ist auf dem Postweg über die Adresse 

    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Kreisrechtsausschuss, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen am Rhein gewährleistet. 

    Wie kann ich aktuell Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt einlegen? 

    Widersprüche können aktuell ausschließlich auf dem Postweg eingelegt werden. 

    Bereich Ordnungswesen 

    Welche Anträge können derzeit gestellt werden? 

    - Verkehrssicherung 

    - Ausnahmegenehmigungen nach Sonn- und Feiertagsfahrverbot/Ferienreiseverordnung 

    - Sportveranstaltungen 

    - Anmeldung zu Versammlungen

    - Anmeldung zur Heilpraktikerprüfung

    - Mitteilungen zu Zweitbescheidverfahren im Schornsteinfegerrecht 

    -Anträge für Sammlungen (z.B. Christbaumsammlungen) 

    - Meldungen im Bereich Geldwäscheprävention 

    Wie können die Anträge gestellt werden? 

    Eine Antragstellung ist auf dem Postweg möglich. 

    Bereich Waffen/Jagd/Sprengstoff 

    Wie kann ich aktuell meinen Antrag bzw. Unterlagen einreichen? 

    Der Antrag bzw. die Unterlagen können auf dem Postweg eingereicht werden. 

    Wie kann ich Formulare erhalten?

    Die Formulare sind weiterhin, wie gewohnt, auf der Homepage unserer Behörde hinterlegt.

  • Ausländerbehörde 

    Generell gilt: Zu allen Vorsprachen bei der Ausländerbehörde sind alle vorhandenen Personaldokumente (Aufenthaltstitel, falls vorhanden mit Zusatzblatt, Reisepass etc.) mitzubringen. Sofern ein Zuzug in den Rhein-Pfalz-Kreis neu erfolgt ist, ist zusätzlich eine aktuelle Meldebescheinigung notwendig. Bei allen Vorsprachen ist aktuell mangels Terminvereinbarungsmöglichkeit mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

    Wie kann ich aktuell einen Einbürgerungsantrag stellen bzw. wie wird mein bereits gestellter Antrag bearbeitet? 

    Eine Bearbeitung sowie eine Antragstellung sind derzeit nicht möglich. 

    Wie erfolgt aktuelle die Abgabe einer Verpflichtungserklärung? 

    Die Abgabe von Verpflichtungserklärungen ist in eigeschränktem Rahmen möglich. Notwendig dafür sind das Antragsformular (Link: https://client.rlpdirekt.de/private/api/datei/iFXnn1u7SlC13fNUsPq2B ), sowie die weiteren notwendigen Unterlagen, welche auf dem Antragsformular beigefügten Merkblatt aufgeführt sind. Zusätzlich sind die Personaldokumente der einladenden Person notwendig. Nach Abgabe der Unterlagen erfolgt die Prüfung und Sie erhalten telefonisch Mitteilung wann Sie die Verpflichtungserklärung abholen können. Die Bezahlung der Gebühr in Höhe von 29,00€ erfolgt bei Abholung. Die Entrichtung der Gebühr kann nur mittels EC-Karte erfolgen.

    Wie kann ich einen Aufenthaltstitel beantragen bzw. verlängern lassen? 

    Das entsprechende Antragsformular kann über die Homepage unserer Behörde (https://client.rlpdirekt.de/private/api/datei/9Iv7jQE2UIb4usv1AmNBQ) heruntergeladen und ausgefüllt werden. Mit dem ausgefüllten Formular ist eine Vorsprache zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Kreisverwaltung möglich. Sie erhalten daraufhin eine Eingangsbestätigung.

    Ich habe meinen Pin-Brief erhalten. Wie erhalte ich meinen Aufenthaltstitel? 

    Aufenthaltstitel die ausgegeben werden können, sind mittels amtlicher Zustellung versandt worden. Sollte ihr Aufenthaltstitel oder die ausgegebene Fiktion abgelaufen sein ist eine Vorsprache zu den allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Sie erhalten dann eine Fiktionsbescheinigung oder eine Verlängerung der Fiktionsbescheinigung. Wir bitten von weiteren Rückfragen zu Aufenthaltstiteln abzusehen.

    Ich habe einen neuen Reisepass und müsste meinen unbefristeten Aufenthaltstitel (Niederlassungserlaubnis) übertragen. Wie ist das möglich? 

    Es ist möglich eine schriftliche Bestätigung zu erhalten, dass ein Übertrag aktuell nicht möglich ist. Sollte Sie diese benötigen ist eine Vorsprache zu den allgemeinen Öffnungszeiten möglich. Bringen Sie bitte den neuen Pass und Ihre Niederlassungserlaubnis mit. Sie erhalten die Bestätigung im Anschluss an Ihre Vorsprache per Post.

    Wie kann ich meine Aufenthaltsgestattung/Duldung verlängern lassen? 

    Hierzu ist eine persönliche Vorsprache zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Kreisverwaltung mit der bisherigen Aufenthaltsgestattung/Duldung und einen Passfoto sowie einer aktuellen Meldebestätigung notwendig. Des Weiteren sind alle vorhandenen Personaldokumente mitzubringen. 

     Wie erhalte ich eine Beschäftigungserlaubnis im Asylbereich? 

    Hierzu ist eine persönliche Vorsprache zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Kreisverwaltung mit ausgefülltem Formular (auf der Homepage hinterlegt mit dem Namen „Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis“, Link: https://client.rlpdirekt.de/private/api/datei/QpLL3BbQaXYTfGQOXYfhX) und einem Identitätsdokument notwendig. 

    Wo kann ich ein Visum für die Einreise und einen anschließenden längerfristigen Aufenthalt in der BRD beantragt werden? 

    Dies kann bei der deutschen Auslandsvertretung im jeweiligen Land, in welchem sich die Person, die nach Deutschland einreisen möchte und rechtmäßig aufhält, beantragt werden. Die Ausländerbehörde wird an dem Visumsverfahren lediglich beteiligt. Sachstandsanfragen können aktuell nicht beantwortet werden.

  • Führerscheinstelle

    Wie kann ich aktuell einen Führerscheinantrag stellen? (Ersterteilung, Erweiterung auf weitere Klasse, Verlängerung der Fahrerlaubnis C, CE, C1, C1E, D, DE, D1, D1E, Umtausch des Führerscheins, Ersatz wegen verlorenen oder gestohlenen Führerscheins, Fahrerqualifizierungsnachweis) 

    - Per Post ist keine Antragstellung möglich. 

    - Bei den zuständigen Gemeindeverwaltungen können Anträge gestellt werden (ausgenommen hiervon sind Anträge für Fahrerkarten, Internationale Führerscheine und Ersatzführerscheine)

    - Die benötigten Unterlagen für die Antragstellung finden Sie auf unserer Homepage.

    Wie kann ich einen internationalen Führerschein beantragen? 

    - Einen internationalen Führerschein können Sie nur bei der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises in Ludwigshafen vor Ort beantragen. Hierfür ist zwingend ein Termin erforderlich. Weitere Informationen über die Terminvergabe siehe unten.

    - Die benötigten Unterlagen für die Antragstellung finden Sie auf unserer Homepage. 

    Wie beantrage ich eine Fahrerkarte?

    - Eine Fahrerkarte kann nur bei der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises in Ludwighafen beantragt werden. Hierfür ist zwingend ein Termin erforderlich. Weitere Informationen über die Terminvergabe siehe unten.

    Wie kann ich meinen Führerschein abholen? 

    - Führerscheine oder vorläufige Fahrberechtigungen können bei der Kreisverwaltung von Montag bis Freitag in der Zeit von 08 Uhr bis 12 Uhr abgeholt werden.

    Wie kann ich einen Ersatzführerschein beantragen (bei Verlust oder Diebstahl) ? 

    Das Beantragen eines Ersatzführerscheines wegen Verlust oder Diebstahl ist im Kreishaus möglich. Hierfür ist zwingend ein Termin erforderlich. Weitere Informationen über die Terminvergabe siehe unten.

    -! Selbst wenn Sie den Führerschein momentan nicht vorzeigen können, bleibt Ihre Fahrerlaubnis dennoch bestehen, d.h. Sie dürfen weiterhin Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr führen.

    Wie kann ich der Führerscheinstelle meinen Fahrschulwechsel mitteilen? 

    Fahrschulwechsel können der Führerscheinstelle per Post mitgeteilt werden.  

    Ich bin umgezogen und meine neue Führerscheinstelle benötigt eine Karteikartenabschrift. Wie beantrage ich diese?

    Daten von Kartenführerscheinen liegen allen Führerscheinstellen vor. Sollten Sie einen Papierführerschein besitzen und hierfür eine Karteikartenabschrift von uns benötigen, ist dies momentan schriftlich per Post unter Angabe der persönlichen Daten, alter und neuer Wohnanschrift, sowie der aktuell zuständigen Fahrerlaubnisbehörde zu beantragen.  

    Wie kommen meine Prüfungsunterlagen an den TÜV? 

    Sobald die Führerscheinanträge bearbeitet sind, werden die Prüfaufträge automatisch an den TÜV übermittelt. Die Fahrschulen haben Einsicht, ob der Prüfauftrag beim TÜV vorliegt.

    Mein Führerschein wurde entzogen. Wie bekomme ich diesen wieder? 

    - Anträge für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis können auf den zuständigen Gemeindeverwaltungen gestellt werden. 

    - Die benötigten Unterlagen für die Antragstellung finden Sie auf unserer Homepage. 

    Ich möchte Akteneinsicht in meine Führerscheinakte. Wie kann ich diese beantragen? 

    Akteneinsichten sind aktuell leider nicht möglich. 

    Wie kann ich Kontakt zur Führerscheinstelle aufnehmen? 

    Die Führerscheinstelle ist über das Kontaktformular, welches auf der Homepage zu finden ist, über die Hotline (Tel. 0621 5909 0) und insbesondere über den Postweg zu erreichen.

    Falls ein Termin gewünscht ist, teilen Sie uns bitte bei Kontaktaufnahme Ihre Rufnummer mit. Wir werden uns dann zwecks Terminvereinbarung mit Ihnen in Verbindung setzen.

    Von Sachstandsanfragen bitten wir abzusehen. Bitte informieren Sie sich regelmäßig auf unserer Homepage, dort werden aktuelle Informationen bereitgestellt. 

  • Zulassungsstelle 

    Wie erreiche ich derzeit die Zulassungsstelle? 

    Die Hauptstelle in Ludwigshafen ist aktuell nur auf dem Postweg erreichbar. Für Fachfragen stehen die Außenstellen in Dudenhofen (Tel.: 06232 6560) oder in Heßheim (Tel.: 06233 37910) zur Verfügung. 

    Können aktuell Fahrzeuge zugelassen werden?

    Zur Zeit sind sämtliche Vorgänge nur über die Außenstellen möglich. Termine können wie gewohnt online über die Homepage der Kreisverwaltung gebucht werden. 

    Was passiert mit der Post, welche an die Hauptstelle in Ludwigshafen verschickt wird? 

    Eingehende Post wird zur weiteren Bearbeitung an die Außenstellen weitergeleitet. Bei Fahrzeugbriefen, welche von einer Bank an unsere Behörde geschickt wurden, findet ein Abgleich im Terminkalender statt. Sollte ein Termin zu diesem Halter gebucht sein, wird der Fahrzeugbrief an die entsprechende Außenstelle weitergeleitet. Zu Rückfragen hierzu stehen die Außenstellen zur Verfügung. 

  • Schule, Kultur und Sport

    Ist der Schulbetrieb an den weiterführenden Schulen im Kreis sichergestellt? 

    Ja. die Schulen arbeiten mit eigenen Servern und eigenen Schulprogrammen. 

    Bekommt mein Kind weiterhin sein Essen in der Mensa? 

    Ja, wir bitten allerdings, bei der Bezahlung unbedingt die Chip-Nummer anzugeben, sonst kann Ihre Zahlung nicht zugeordnet werden und das Essen steht nicht bereit. 

    Wann bekommt mein Kind die Schulbücher von der Kreisverwaltung? 

    Die Schulbuchausleihe verzögert sich leider, u.a. wegen Lieferproblemen, wir sind z.Zt. dabei, möglichst zeitnah alle Schulbücher zu verteilen. Es kann allerdings zu Verzögerungen kommen. 

    Ich benötige für mein Kind ein Maxx-Ticket. Was ist zu tun? 

    Die Antragsunterlagen können beim jeweiligen Schulsekretariat abgeholt werden. Er wird an die Kreisverwaltung weitergeleitet und bearbeitet. Es kann allerdings zu Zeitverzögerungen kommen. 

    Wir haben als Sportverein einen Antrag auf Sportförderung gestellt. Wie geht es mit diesem Antrag weiter? 

    Leider sind diese Daten größtenteils verloren gegangen. Wir bitten Sie die Anträge oder ggf. nachzureichende Unterlagen nochmals bei Ihrer Gemeindeverwaltung abzugeben. Sie werden dann an uns weitergeleitet.

     Ist auch der Bäderbetrieb betroffen? 

    Der Bäderbetrieb geht weiter, alle Einzelheiten können über die www.kreisbaeder.de eingesehen werden. 

    Ist der Musikunterricht der Kreismusikschule vom Datenausfall betroffen? 

    Der Musikschulunterricht findet weiterhin regelmäßig statt. An- und Abmeldungen sowie Anfragen an das Sekretariat der Musikschule sind auf dem Postweg an die Kreisverwaltung möglich. 

    Können auch Leihinstrumente weiterhin ausgeliehen werden? 

    Ja, nach Absprache können die Instrumente zwischen 8.00 und 12.00 Uhr im Sekretariat der Musikschule in der Kreisverwaltung abgeholt bzw. abgegeben werden. Veranstaltungstermine können Sie auf der Homepage der Kreismusikschule unter Aktuelles entnehmen. 

    Findet weiterhin Unterricht der Kreisvolkshochschule statt? 

    Ja, Anmeldungen und Abmeldungen sind weiterhin über die jeweiligen Ansprechpartner in den Gemeindeverwaltungen möglich oder unter www.vhs-rpk.de

    Wie kann ich mit den Mitarbeitenden der Geschäftsstelle Kontakt aufnehmen? 

    Über die E-Mail-Adresse kvhs-geschaeftsstelle@kvhs-rpk.de sind die Mitarbeitenden zu erreichen. 

    Wird es für das 1. Semester 2022 ein Programmheft geben? 

    Ja, das neue Programmheft wird zur Zeit erstellt und wird im Dezember 2022 veröffentlicht. 

  • Soziales, Senioren und Betreuung 

    Wird mein Antrag auf Wohngeld, BAföG und Aufstiegsfortbildungsförderung bearbeitet? Wird mein Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bearbeitet? 

    Ja. Aufgrund gesetzlicher Änderungen und dem Serverausfall ist jedoch aktuell mit Zeitverzögerungen zu rechnen. 

    Wo stelle ich einen Antrag auf Wohngeld, BAföG und Aufstiegsfortbildungsförderung und wo einen Antrag auf Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung ? 

    Die Anträge sind bei der für Sie zuständigen Kreisgemeinde zu stellen. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Anträge vollständig ausgefüllt und die erforderlichen Unterlagen beigefügt sind. 

  • Betreuungsbehörde 

    Thema/Leistung:

    Die Betreuungsbehörde ist die Anlaufstelle für alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang rechtlicher Betreuung stehen. 

    Fragen: 

    • Was ist eine Betreuung 

    • Wie rege ich eine rechtliche Betreuung an 

    • Sachstand Betreuungsanregung 

    • Was sind die Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörden 

    Alle Antworten und weitere wichtigen Information finden Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung unter: https://www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/beratung-und-hilfe/betreuungsbehoerde/ 

    Wichtige Dokumente und Antragsvordrucke: 

    https://justiz.rlp.de/de/zentrale-dokumente/betreuung-und-vorsorgevollmacht/ 

    Postweg: Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Betreuungsbehörde, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen

  • Sozialhilfe und soziale Sonderaufgaben 

    Themen/Leistungen/Fragen: 

    • AFBG - Aufstiegsfortbildungsförderung ("Meister-BAföG") 

    - Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177090/afbg aufstiegsfortbildungsfoerderung-meister-bafoeg/ 

    • Aufstiegs-BAföG beantragen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:100083:ANLR-VLR/aufstiegs bafoeg-beantragen/ 

    • BAföG - Berechnung der Förderungshöhe o Info auf Webseite: BAföG - Berechnung der Förderungshöhe | Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

    • BAföG Antragsformulare o Antragsformulare erhalten Sie bei Ihrer Kreisverwaltung oder auf folgender Webseite:

     http://www.das-neue-bafoeg.de/de/432.php • Bildungs- und Teilhabepaket 

    – Zuständigkeiten o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:

    entry:178095/bildungs-und teilhabepaket-zustaendigkeiten/ 

    • Einmalige Leistungen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP: entry:176967/einmalige-leistungen/ 

    • Elternunabhängiges BAföG o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177105/elternunabhaengiges bafoeg/ 

    • Förderung betrieblicher oder überbetrieblicher Ausbildungen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177096/foerderung betrieblicher-oder-ueberbetrieblicher-ausbildungen/ 

    • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Sozialhilfe) beantragen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:178281/grundsicherung-im alter-und-bei-erwerbsminderung-sozialhilfe-beantragen/ 

    • Hilfe in besonderen Lebenslagen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176970/hilfe-in-besonderen lebenslagen/ 

    • Hilfe zur Pflege (Sozialhilfe) beantragen o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:178290/hilfe-zur-pflege sozialhilfe-beantragen/ 

    • Landesblindengeld o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176994/landesblindengeld/ • Schwerbehinderten-Ausweis o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176985/schwerbehinderten ausweis/ 

    • Sozialhilfe o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176964/sozialhilfe/ 

    • Unterbringungsbehörde o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:232613/unterbringungsbehoerd e/ 

    • Wann beginnt die BAföG-Förderleistung? o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177093/wann-beginnt-die bafoeg-foerderleistung/ 

    • Wann beginnt die Grundsicherungsleistung? o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177537/wann-beginnt-die grundsicherungsleistung/ 

    • Was bezweckt die Grundsicherung? o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177534/was-bezweckt-die grundsicherung/ 

    • Welche Förderungsarten gibt es ? o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177099/welche foerderungsarten-gibt-es/ 

    • Wer kann Grundsicherungsleistungen erhalten? o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177540/wer-kann grundsicherungsleistungen-erhalten/ 

    • Wohngeld (Miet- und Lastenzuschuss) o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176988/wohngeld-miet-und lastenzuschuss/ 

    • Wohngeld - Antragsunterlagen, erforderliche Nachweise o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177624/wohngeld antragsunterlagen-erforderliche-nachweise/ 

    o Antragsunterlagen/Vordrucke: https://fm.rlp.de/ar/themen/bauen-und wohnen/wohngeld/ 

    • Wohngeld – Beantragung o Info auf Webseite: https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:176991/wohngeld-beantragung/ 

    Weitere wichtigen Information finden Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung unter: https://www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/beratung-und-hilfe/betreuungsbehoerde/ 

  • Sozialpsychiatrischer Dienst

    Thema/Leistung: 

    Der Sozialpsychiatrische Dienst ist der Abteilung Soziales, Senioren und Betreuungen angegliedert und sowohl für die Versorgung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Pfalz-Kreis als auch in den Städten Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer zuständig. Im Sozialpsychiatrischen Dienst arbeiten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, die allen Menschen Beratung anbieten, die durch eigenes psychisches Leiden oder das ihrer Mitmenschen der Hilfe bedürfen. Bei medizinisch-psychiatrischen Fragestellungen steht ein Facharzt für Psychiatrie zur Verfügung. Der Sozialpsychiatrische Dienst besucht Sie auch zu Hause. Ausgehend von der konkreten Situation der Hilfebedürftigen berät, begleitet und unterstützt der Sozialpsychiatrische Dienst individuell. Die Hilfsangebote unterliegen der Schweigepflicht und sind kostenlos! 

    Wo finde ich Hilfe bei einer psychischen Erkrankung? 

    Aufgabenbereich des sozialpsychiatrischen Dienst: 

    https://www.rhein-pfalz kreis.de/buergerservice/leistungen/RLP:entry:177420/aufgabenbereich-des sozialpsychiatrischen-dienstes/ 

    Antworten und weitere wichtigen Information finden Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung unter: 

    https://www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/beratung-und-hilfe/soziale dienste/sozialpsychiatrischer-dienst/ 

    Wie ist der Sozialpsychiatrische Dienst derzeit zu erreichen? 

    Die Handy-Nummern des Sozialpsychiatrischen Dienstes sind weiterhin erreichbar: 

    Herr Borg 0151/40231108 (Stadt Frankenthal) 

    Frau Harder 0151/40231052 (Stadt Speyer) 

    Frau Keim 0151/24057266 (Beindersheim, Birkenheide, Bobenheim-Roxheim, Großniedesheim, Heßheim, Heuchelheim, Kleinniedesheim) 

    Frau Nieske 0151/25083537 (Speyer-Nord, Schifferstadt, Limburgerhof) 

    Frau Schweickart 0151/25067830 (Ludwigshafen: Gartenstadt, Maudach, Rheingönheim, Ruchheim, West) 

    Herr Schwickerath 0151/25018135 (Ludwigshafen: Nord/Hemshof, Mitte, Oppau) 

    Herr Tamke: 0151/40231037 (Römerberg) Frau Wirski 0151/24058635 (Ludwigshafen: Friesenheim, Süd) 

    Herr Güler: 0152/02750194 (Psychisch kranke Migranten/Flüchtlinge) 

    Folgende Mitarbeiterinnen sind über die Mobilfunknummer von Herrn Tamke (0151/40231037) zu erreichen: 

    Frau Wünsch (Dudenhofen, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt) Frau Krischke (Ludwigshafen Oggersheim) 

    Frau Grobel (Ludwigshafen Edigheim, Pfingstweide) 

    Frau Braun (Ludwigshafen-Mundenheim, Frankenthal-Mörsch, Frankenthal-Eppstein, Frankenthal-Flomersheim, Fußgönnheim, Lambsheim) 

    Weiterhin der Postweg: Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Betreuungsbehörde, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen

  • Jugend, Eingliederungshilfe

    Verwaltung, Jugendamt, Planungsaufgaben

    • Elterngeld
    • Jugendförderung
    • Kindertagespflege
    • Kindertagesstätten

     

    Erreichbarkeit:

    Post : Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Referat 50, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen/Rh.

    Bereich Elterngeld:

    -Neuanträge:

    Können derzeit nicht bearbeitet werden.

    -Laufende Elterngeldfälle:

    Überweisung max. 2 Wochen nach Fälligkeitsdatum

    Allgemeine Informationen zum Elterngeld/Antragsformular:

    Finden sie auf der Homepage:

    www.rhein-pfalz-kreis.de/leistungen/RLP:entry:178152/elterngeld-beantragen/Neu

    Bereich Jugendförderung:

    Zuschussanträge für Freizeitmaßnahmen können nur auf dem Postweg eingereicht werden. Die notwendigen Formulare finden sich an gewohnter Stelle auf der Homepage.

    www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/kinder- und jugend/Jugendfoerderung/

    Bereich Kindertagespflege:

    Förderung von Kindern in der Kindertagespflege:

    Neuanträge und Änderungsmeldungen in laufenden Fällen sind aktuell nur über den Postweg einzureichen. Die notwendigen Formulare finden sich an gewohnter Stelle auf unserer Homepage

    www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/kinder- und-jugend/kinderbetreuung/kindertagespflege/

    Vermittlung einer Kindertagespflegeperson

    Anfragen zur Vermittlung einer Kindertagespflegeperson sind aktuell nur über das allgemeine Kontaktformular möglich oder über persönliche Vorsprache im Kreishaus.

    Bereich Kindertagesstätten:

    Hinweise und allgemeine Informationen finden Sie auf unserer Homepage:

    www.rhein-pfalz-kreis.de/familie-soziales/kinder- und-jugend/kinderbetreuung/Kindertagesstätten

    Beistandschaften, Vormundschaften, Unterhaltsvorschuss

    Beistandschaft: 

    Welche Anträge können gestellt werden? 

    - Antrag Beistandschaft (Dokument kann auf der Homepage der Kreisverwaltung heruntergeladen werden oder postalisch gesendet werden) 

    - Antrag junge Volljährige (Antrag kann postalisch gesendet werden oder montags bis freitags in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr persönlich abgeholt werden)

     - Antrag Neuberechnung der Unterhaltsansprüche (Empfänger oder Pflichtiger) kann schriftlich gestellt werden 

    Negativbescheinigungen:

     (Bestätigung des alleinigen Sorgerechts für Ihr Kind) können derzeit nicht ausgestellt werden: Bitte wenden Sie sich an das für den Geburtsort Ihres Kindes zuständigen Jugendamtes z.B. Ihr Kind ist in Speyer geboren, Zuständigkeit Jugendamt der Stadt Speyer 

    Beurkundungen: 

    Beurkundungen sind derzeit nicht möglich, bitte wenden Sie sich bei folgenden Anliegenden 

    Vaterschaftsanerkennungen: an das Standesamt vor Ort 

    Sorgeerklärungen und Unterhaltsverpflichtungen: an die umliegenden Jugendämtern (Stadt Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer, Bad Dürkheim)

    Bereich Unterhaltsvorschuss:

    Wie erhalte ich das Antragsformular?

    Das Antragsformular kann bei der Unterhaltsvorschusskasse unserer Behörde unserer Behörde persönlich abgeholt oder über die Homepage heruntergeladen und ausgedruckt werden. Die für die Antragstellung benötigten Unterlagen werden entweder persönlich ausgehändigt oder sind der Homepage zu entnehmen.

    Wie kann ich einen Antrag stellen?

    Die Antragstellung kann persönlich bei der Unterhaltsvorschusskasse oder auf dem Postwege erfolgen.

    Wie lange dauert die Bearbeitung?

    Leider kann aktuell keine abschließende Bewilligung erfolgen.

    Werden bereits bewilligte Leistungen weiterhin ausgezahlt?

    Die Auszahlung der bereits bewilligten Leistungen ist sichergestellt.

  • Bauen, Planung, Umweltschutz

    Wie ist die Bauabteilung derzeit erreichbar? 

    Die Bauabteilung ist zur Zeit auf dem Postweg erreichbar über die Adresse: Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Abteilung 6 - Bau, Planung und Umwelt, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen 

    Bauaufsicht/Bauförderung

    Bereich Bauverwaltung:

    Welche Anträge können derzeit gestellt werden? 

    • Bauanträge • Teilungserklärungen/Abgeschlossenheitsbescheinigungen 

    • Anträge auf Baulastenauskunft 

    • Anträge auf Eintragung einer Baulast Wie können die Anträge gestellt werden? 

    • Bauanträge können weiterhin über die zuständige Gemeinde- bzw. Verbandsgemeindeverwaltung eingereicht werden. 

    • Anträge auf Teilungserklärungen/Abgeschlossenheitsbescheinigungen können weiterhin formlos über den Postweg bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis eingereicht werden. 

    • Anträge auf Baulastenauskunft und Eintragung einer Baulast können weiterhin formlos über den Postweg bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis eingereicht werden. 

    Wo erhalte ich die notwendigen Bauantragsformulare? 

    Bauantragsformulare können über die Homepage des Finanzministeriums unter folgendem Link bezogen werden: 

    https://fm.rlp.de/de/themen/bauen-und-wohnen/baurecht-und-bautechnik/vordrucke/ 

    Ich möchte Akteneinsicht in eine Bauakte bzw. Verfahrensakte der Bauaufsichtsbehörde. Wie kann ich diese beantragen? 

    Akteneinsichten sind aktuell leider nicht möglich. 

    Ich benötige eine Auskunft aus dem Baulastenverzeichnis. Wie kann ich diese beantragen? 

    Anträge auf Baulastauskünfte und Eintragung einer Baulast können derzeit formlos nur auf dem Postweg an die Untere Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis gestellt werden. 

    Bereich Wohnraumförderung: 

    Welche Anträge können derzeit gestellt werden? 

    • Antrag auf Förderbestätigung eines ISB-Darlehens für Neubau, Ersterwerb, Ersatzneubau nach Abriss, Ankauf oder Ankauf mit baulichen Maßnahmen (Ausbau, Umwandlung, Umbau, Erweiterung oder Modernisierung) von selbstgenutztem Wohnraum. 

    • Antrag auf Förderbestätigung eines ISB-Darlehens für die Modernisierung von selbstgenutztem Wohnraum 

    Wie können die Anträge gestellt werden? 

    Anträge auf ein ISB-Förderdarlehen können über den Postweg bei der Kreisverwaltung Rhein Pfalz-Kreis eingereicht werden. 

    Wo erhalte ich die notwendigen Antragsformulare? 

    Anträge auf ISB-Darlehen können über die Homepage der ISB-Mainz unter folgendem Link bezogen werden: 

    Ankauf/Neubau: 701,702,703 Förderung von selbst genutztem Wohnraum | Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) (rlp.de) 

    Modernisierung: 705 Modernisierung selbst genutzten Wohnraums | Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) (rlp.de) 

  • Bauen, Denkmalpflege

    Welche Anträge können derzeit gestellt werden? 

    • Antrag auf Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG) 

    Wie kann der Antrag gestellt werden? 

    Der Antrag auf Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz kann formlos über den Postweg bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis eingereicht werden.

  • Gebäudemanagement, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz

    keine Außenwirkung

  • Landesplanung und Umweltschutz 

    Wie kann ich als Bürger mit dem Referat 63 bzw. der Unteren Naturschutzbehörde (UNB) in Kontakt treten und welche Anliegen werden bearbeitet? 

    Grundsätzlich ist das Referat und die UNB auch weiterhin für Ihre Anliegen erreichbar, dies jedoch zum aktuellen Zeitpunkt nur im Schriftverkehr an die bekannte Adresse in der Kreisverwaltung (Untere Naturschutzbehörde, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen) oder persönlich innerhalb der veröffentlichten Sprechzeiten. 

    Die UNB bearbeitet Anfragen zu den Themen:

     - Landesplanerische Stellungnahmen bzw. diesbezügliche Abstimmungen in Bezug auf laufende Baugenehmigungsverfahren 

    - Genehmigungen zu Eingriffen in Natur und Landschaft 

    - Ausnahmegenehmigungen bzw. Anfragen zu Zugriffsverboten nach § 39 und § 44 BNatSchG 

    - Naturschutzfachliche Ordnungswidrigkeitstatbestände 

    Artenschutz

    Die An- und Ummeldung artgeschützter Tiere und deren Erzeugnisse (Bestandsveränderungsanzeigen) können unverändert schriftlich bearbeitet werden. Dazu sind zwingend unsere vorgefertigten Dokumente nötig, welche wir Ihnen gerne auf Nachfrage per Post zukommen lassen. 

    Dabei sind zwingend aussagekräftige Angaben zum (1) Halter, (2) zur Art, (3) zum Zugangs bzw. Abgangsdatum zu machen sowie eine Kopie der EG-Vermarktungsgenehmigung oder des Herkunftsnachweises beizufügen. 

    Welche Arten nach Anhang A der EG-Verordnung Nr. 338/97 geschützt sind, kann man z.B. beim wissenschaftlichen Informationssystem zu Artenschutz (WISIA) des Bundesamtes für Naturschutz einsehen. 

  • Wasserwirtschaft, Bodenschutz, Landwirtschaft, Untere Abfallbehörde, Geschäftsstelle des Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach 

    Wasserwirtschaft 

    Anträge und Anfragen können auf dem Postweg gestellt werden. Folgende Anträge für Fachverfahren sind auf der Homepage abrufbar: 

    • Zutageförderung von Grundwasser (Beregnungsbrunnen) 

    • Versickerung von Niederschlagswasser 

    • Grundwasserabsenkung 

    Weiterhin können Anträge in Wasserrechtsverfahren gestellt werden (Anlagen an Gewässern, Erdwärmesondenanlagen, Baumaßnahmen an Deichen, etc. ). Hier wird auf die Informationen auf der Homepage verwiesen. Die Lagerung und der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen kann über ein Formular (siehe Homepage) angezeigt werden. Während den veröffentlichten Öffnungszeiten der Kreisverwaltung ist eine Vorsprache möglich. 

    Landwirtschaft : 

    Anträge können aktuell nur postalisch gestellt werden. Allgemeine Informationen sind auf der Homepage des zuständigen Landesministeriums unter https://add.rlp.de/de/themen/foerderungen/in-der-landwirtschaft-agrarfoerderungen/ abrufbar. 

  • Gesundheit und Verbraucherschutz 

    Wie können Sie mit uns in Kontakt treten? 

    Grundsätzlich: 

      • Postalisch (Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Dörrhorststraße 36, 67059 Ludwigshafen) mit Angabe der Telefonnummer 

    • Telefonisch unter der 115 

    • Persönlich in der Dörrhorststraße 36, 67059 Ludwigshafen, 2. OG, Zimmer 209 o Mo. + Mi. 08:00 – 13:00 Uhr o Di. + Do. 08:00 – 12:00 Uhr + 14:00 – 16:00 Uhr o Fr. 08:00 – 12:00 Uhr 

  • Kinder- und jugendärztlicher Dienst 

    Kindeswohl / U-Untersuchungen

     Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Kopie des U-Hefts oder Teilnehmerkarte 

    Anmerkung: Bei einem Termin beim Kinderarzt benötigen wir den Namen des Kinderarztes und das Datum des Termins. 

    Schulfähigkeitsuntersuchung 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Untersuchungsauftrag mit Angabe von Name, Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer des Kindes sowie den Namen der Schule und Beschreibung der Problematik 

    Anmerkung: Die amtsärztliche Stellungnahme geht per Post direkt an die Schule. S

    Schuleingangsuntersuchung 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Wir benötigen folgende Informationen/Unterlagen: 

    • Name • Geburtsdatum • Telefonnummer 

    • Name der Schule 

    • Termin für die Schuleingangsuntersuchung 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Eltern erhalten von uns eine Einladung per Post. Sofern Sie den Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie rechtzeitig um Mitteilung. Wir teilen Ihnen den neuen Termin dann per Post oder telefonisch mit

  • Amtsärztlicher Dienst 

    Amtsärztliche Untersuchung / Prüfungsfähigkeit 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Vollständig ausgefülltes „Haus-/Fachärztliche Attest“ (Download über die Schule, Uni oder unsere Homepage oder persönlich bei uns abholen) 

    • Telefonnummer 

    • Personalausweis 

    • 48,00 € in bar 

    • Nachweis über Prüfungstermin 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Persönlich 

    Anmerkung: Ihr Vorgang wird nach Aktenlage geprüft. Das Dokument erhalten Sie nach Bezahlung der 48,00 €. 

    Amtsärztliche Untersuchung Liposuktion (Attest zur Vorlage beim Finanzamt)

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Bilder und evtl. vorliegende Befundberichte Ihre Kontaktdaten (Name, Adresse, Telefonnummer) 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Postalisch 

    Anmerkung: Über Ihr Anliegen wird nach Aktenlage entschieden. Das Attest wird Ihnen im Anschluss zugeschickt, die Rechnungen erhalten Sie separat. 

    Amtsärztliche Untersuchung – Verbeamtungs-/Einstellungsuntersuchung, Immunitätsnachweis 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Entsprechender Untersuchungsauftrag mit Angabe der Telefonnummer zur Terminvereinbarung 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Nach Vorlage des Untersuchungsauftrags vereinbaren wir telefonisch mit Ihnen einen Termin. Das Zeugnis geht per Post direkt an den Auftraggeber

  • Verbraucherschutz und Veterinärwesen 

    Zulassung von Transportunternehmern gemäß Art. 10 oder 11 der Verordnung (EG) 1/2005

     Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen?

     • Antrag 

    • Polizeiliches Führungszeugnis 

    • Ggfls. Auszug aus dem Gewerbezentralregister 

    • Befähigungsnachweis für Fahrer und Betreuer 

    • Fahrzeugschein und -bilder 

    • Ggfls. Notfallpläne 

    • Ggfls. Unterlagen über Navigation 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Telefonisch 

    • Persönlich 

    Befähigungsnachweis für Tiertransporte nach der Verordnung (EG) 1/2005 

    Wie können Sie mit uns in Kontakt treten? - Postalisch (Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Dörrhorststraße 36, 67059 Ludwigshafen) 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Sachkundenachweis 

    • Passfoto, 2 Stück 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Persönlich 

    Wildmarken / Wildursprungsscheine 

    Wie können Sie mit uns in Kontakt treten? 

    Telefonisch unter der 115 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Keine 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Persönlich 

    Trichinenuntersuchung / Dunckeruntersuchung 

    Wie können Sie mit uns in Kontakt treten? 

    Sie können die Proben in den Trichinen-Briefkasten bei der Stadtverwaltung Speyer oder dem Veterinäramt (Dörrhorststraße 36, 67059 Ludwigshafen) einwerfen. 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Trichinenprobe 

    • Wildursprungsschein 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Wildursprungsscheine gehen per Post zurück an die Jäger, Duncker-Ergebnisse werden telefonisch mitgeteilt. 

    Übertragungen Trichinenprobenentnahme 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Antrag auf Übertragung 

    • Kopie des gültigen Jagdscheins 

    • Kopie der Schulungsbestätigung 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Persönlich 

    Schulung Trichinenprobenentnahme 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Keine 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Telefonisch 

    Antrag auf Tätigkeit gemäß § 11 Tierschutzgesetz 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Antragsformular § 11 TierSchG • Führungszeugnis 

    • Nachweis der fachbezogenen Referenzen 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Telefonisch 

    Anmerkung: Schlagworte: Hundetrainer, Hundepension, Reitbetrieb, tierschutzrechtliche Erlaubnis, Auslandstierschutz, Tierzucht 

    Tierreiseverkehr 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Tier 

    • Impfpass 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Telefonisch 

    Anmerkung: Vorstellung des Tieres kann nur nach vorheriger Terminvereinbarung erfolgen. 

    Lebensmittelüberwachung 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Adresse der Betriebsstätte 

    • Kontaktdaten des Anrufers 

    • Ihr konkretes Anliegen 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Telefonisch 

    Hausschlachtung 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Sachkundebescheinigung nach TierSchlVO 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Für eine Terminvereinbarung nehmen wir telefonisch Kontakt mit Ihnen auf. 

    Tierschutzanzeige 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Ggfls. Fotos 

    • Genaue Angaben zum Tierhalter (Adresse) und dem Ort des gehaltenen Tieres 

    • Zeitpunkt, wann der Verstoß festgestellt wurde 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Telefonisch 

    Anmerkung: Die/der zuständige Sachbearbeiter*in wird sich bei Rückfragen mit Ihnen in Verbindung setzen.

  • Hygiene, Infektionsschutz, Umweltmedizin

    Infektionsschutzbelehrung nach § 43 Abs. 1 IfSG 

    Wie können Sie mit uns in Kontakt treten? 

    https://www.terminland.de/kv-rpk/ 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Personalausweis

    • 30,00 € in bar 

    Anmerkung: Die Bescheinigung über die Teilnahme an der Belehrung wird im Anschluss an die Belehrung persönlich ausgehändigt. Die Belehrung ist kostenfrei, sofern ein Nachweis über ein Praktikum, eine Ausbildung oder ein freiwilliges soziales Jahr (FSJ) vorgelegt werden kann. 

    Abschrift/Kopie der Bescheinigung über die Teilnahme an einer Infektionsschutzbelehrung nach § 43 Abs. 1 IfSG 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Personalausweis 

    • 21,00 € in bar 

    • Angabe des Jahres, in dem die Belehrung stattgefunden hat 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Wenn der Nachweis über die Teilnahme im Archiv gefunden wird, kann nach der Bezahlung das Dokument persönlich ausgehändigt werden. 

    Quantiferontest (für das Ausland) 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Personalausweis 

    • 60,00 € in bar 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Bei dem persönlichen Vorgespräch wird ein Termin zur Blutentnahme vergeben. 

    HIV-Sprechstunde 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Bei Chlamydientestung 25,00 € in bar 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Persönlich 

    • Telefonisch 

    Bescheinigung über die gesundheitliche Beratung nach § 10 Prostituiertenschutzgesetz 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    • Personalausweis 

    • 45,00 € in bar 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Persönlich

     • Telefonisch 

    Allgemeiner Kontakt zum Bereich Hygiene / Infektionsschutz / Umweltmedizin 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Ggfls. Personalausweis bei Einbestellung ins Amt 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    Postalisch 

    Telefonisch

     Corona (z. B. Testungen, Quarantäne-/Genesenenbescheinigungen) 

    Welche Informationen/Unterlagen benötigen wir von Ihnen? 

    Ggfls. PoC- oder PCR-Test 

    Wie treten wir mit Ihnen in Verbindung? 

    • Postalisch 

    • Telefonisch 

    Anmerkung: Aktuell ist eine Bearbeitung nur in stark eingeschränktem Umfang möglich

  • Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (EBA) 

    Wie kann ich einen Sperrmüll-Termin buchen? 

    Alle gebuchten und bestätigten Sperrmülltermine bis einschließlich zum 24.11.2022 werden normal abgefahren. Ab dem 25.11.2022 bis zum 31.12.2022 keine weiteren Sperrabfallabholungen auf Abruf und auch keine kostenpflichtigen Sperrmüllkontingente vergeben.

    Bis auf Weiteres werden keine weiteren Sperrabfallabholungen auf Abruf und auch keine kostenpflichtigen Sperrmüllkontingente vergeben. 

    Bis zum Ende des Jahres 2022 gelten untenstehende Termine für die jeweiligen Gemeinden, an denen jeder Haushalt der Gemeinde bis zu 6 m³ Sperrabfall zur Abfuhr bereitstellen kann.

    Dabei gilt weiterhin:
    Abfälle müssen am Abfuhrtag spätestens um 6:00 Uhr im öffentlichen Verkehrsraum, optimalerweise am Gehwegrand, bereitstehen. Bitte beachten Sie, dass eine Abholung noch bis 18:00 Uhr erfolgen kann.
    Die Sperrabfälle sind in die zwei Fraktionen "Möbelholz" und "Restsperrmüll" vorzusortieren und nebeneinander bereitzustellen. Sie werden am Abfuhrtag nacheinander von zwei Fahrzeugen abgeholt.

    Abfuhrtermine für die Sperrmüllsammlung im Jahr 2022:

    Gemeinde(n)

    Abfuhrtermin

    Großniedesheim
    Kleinniedesheim
    Beindersheim

    Mittwoch, 30.11.2022

    Bobenheim-Roxheim

    Mittwoch, 07.12.2022

    Heßheim
    Lambsheim

    Donnerstag, 08.12.2022

    Heuchelheim
    Maxdorf

    Freitag, 09.12.2022

    Neuhofen

    Montag, 12.12.2022

    Limburgerhof

    Dienstag, 13.12.2022

    Schifferstadt

    Mittwoch, 14.12.2022*

    Böhl-Iggelheim

    Montag, 19.12.2022

    Birkenheide
    Fußgönheim

    Dienstag, 20.12.2022

    Harthausen
    Hochdorf-Assenheim
    Rödersheim-Gronau

    Mittwoch, 21.12.2022

    Römerberg

    Donnerstag, 22.12.2022

    Dudenhofen
    Hanhofen

    Freitag, 23.12.2022

    Mutterstadt

    Dienstag, 27.12.2022

    Dannstadt-Schauernheim

    Mittwoch, 28.12.2022

    Altrip

    Donnerstag, 29.12.2022

    Otterstadt
    Waldsee

    Freitag, 30.12.2022

    Wie kann ich eine Kühlgeräte-Abholung buchen? 

    Die kostenlose Abholung von Kühlgeräten kann wie gewohnt stattfinden. Alle gebuchten und bestätigten Termine werden abgefahren. Neue Termine können entweder per schriftlicher Anmeldung über die Gemeindeverwaltungen oder über unser Online-Kontaktformular angefordert werden. Die Mitteilung des nächstmöglichen Abholtermins erfolgt in der Regel per Post. 

    Wie kann ich den EBA erreichen? 

    Bis auf weiteres kann der EBA nicht per E-Mail, Telefon oder Fax kontaktiert werden. Anliegen können in der Regel per Online-Formular an uns herangetragen werden. Darüber hinaus sind wir per Brief über den Postweg erreichbar. Schreiben, Formulare oder Kuverts können zudem bei den Gemeindeverwaltungen zur internen Weiterleitung abgegeben werden. Rückmeldungen erfolgen derzeit ausschließlich postalisch. Die Bearbeitungszeit ist zum aktuellen Zeitpunkt jedoch nicht abschätzbar. Insbesondere Anliegen, die die Bereitstellung von Abfallbehältern beinhalten, können derzeit nicht bearbeitet werden. Während der Besuchszeiten - Montag - Freitag 09 - 12 Uhr - können Sie Ihr Anliegen gerne persönlich an uns herantragen. Bitte beachten Sie, dass es unter Umständen zu längeren Wartezeiten kommen kann. 


    Wann erhalte ich meine Mülltonnen? 

    An- und Ummeldungen sowie Bestellungen von Papiertonnen oder Behälteränderungs wünsche können bis auf Weiteres nicht bearbeitet werden. Papier und Kartonage kann in den kostenlos zur Verfügung stehenden weißen Altpapier säcken oder gebündelt/in tragbaren Kartons zur Abfuhr bereitgestellt werden. 

    Rest- und Bioabfall müssen übergangsweise mittels roter Zusatzabfallsäcke entsorgt werden, da infolge des Hackerangriffs keine neuen Behälter bereitgestellt werden können, lesen Sie hierzu bitte oben weiter bei " Ich habe keine Bio-/Restabfalltonne. Wie entsorge ich meinen Abfall? ". 

    Was tue ich bei defekten oder verschwundenen Tonnen? 

    Bei Behältern mit defekten Deckeln oder Achsen sowie bei vollständig im Fahrzeug verpressten oder anderweitig abhanden gekommenen Behältern füllen Sie bitte unser Online-Reklamations-Formular aus. 

    Deckel-Reparaturen von Rest- und Bioabfallbehältern können in der Regel durchgeführt werden. Sie erhalten hierzu eine schriftliche Bestätigung und Terminmitteilung. 

    Bei allen anderen Behälterdefekten ist ein Behältertausch notwendig, verpresste Tonnen müssen ersetzt werden. Zum aktuellen Zeitpunkt ist die Bereitstellung von neuen Behältern leider nicht möglich, lesen Sie hierzu bitte unter "Wann erhalte ich meine Mülltonnen?". 

    Was tue ich bei einer ausgebliebenen Abfuhr? 

    Sollte Ihr Restabfall, Bioabfall, Altpapier, gelber Sack, Altglas, Sperrabfall oder Kühlgerät am Abfuhrtermin nicht abgeholt worden sein, füllen Sie bitte unser Online-Reklamations Formular aus. 

    Auch bei teilentleerten Rest- und Biomüllbehältern bitten wir Sie das Reklamations-Formular auszufüllen. 

    Wir werden Ihr Anliegen schnellstmöglich bearbeiten und geben Ihnen eine entsprechende Rückmeldung. 

    Werden Forderungen abgebucht/Gutschriften überwiesen? 

    Seitens des Eigenbetriebs können zum aktuellen Zeitpunkt keine Gebühren per Lastschrift abgebucht werden. Alle Gebührenpflichtigen, die per Abfallgebührenbescheid eine Fälligkeit zum 28.10.2022 mitgeteilt bekommen haben, werden gebeten den fälligen Betrag an den EBA zu überweisen. Die Kontodaten finden Sie auf dem Bescheid. 

    Offene Gutschriften und Rücküberweisungen können derzeit ebenfalls nicht bearbeitet werden. Der EBA versichert, dass die Rückzahlungen sobald wie möglich nachgeholt werden. 

    Bis auf Weiteres werden eingehende SEPA-Lastschriftmandate entgegengenommen und gesammelt. Eine Erfassung und Abbuchung kann jedoch bis auf Weiteres nicht erfolgen