Der Rhein-Pfalz-Kreis bestätigt, dass er seine Allgemeinverfügung geordnet zum festgelegten Datum am Sonntag, 14. Februar 2021, auslaufen lassen wird. Dieser Linie schließen sich auch die Städte Frankenthal und Speyer an.
Landrat Clemens Körner weist darauf hin, dass am Mittwoch, 10. Februar 2021 die Bund-Länder-Konferenz mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten stattfindet und sich die weiteren Entscheidungen des Rhein-Pfalz-Kreises daran orientieren werden. Die bei dieser Konferenz beschlossenen Maßnahmen sind auf der Bundes- und Landesebene allgemeingültig. In Absprache mit dem Land Rheinland-Pfalz wird der Rhein-Pfalz-Kreis dann die weitere Vorgehensweise besprechen.
„Die Fallzahlen sind glücklicherweise rückläufig, jedoch ist eine zu frühe Lockerung – gerade am kommenden Fastnachtswochenende – gefährlich. Auch das Entfallen der Besuchseinschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen halte ich für einen falschen Weg. Der Schutz der höchsten Risikogruppe sollte weiterhin unser aller Bestreben sein“, betont Landrat Körner. Auch die Inzidenzzahlen sowie die Situation in den Krankenhäusern erfordern ein Festhalten an der Gültigkeit der Allgemeinverfügung bis einschließlich 14. Februar 2021.