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  • 25.03.2020 - Nach Inkrafttreten der 3. Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz: Aufhebung der Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises

    Das Land Rheinland-Pfalz hat am Montag, 23. März 2020, die dritte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die nun einheitliche Schutzmaßnahmen für ganz Rheinland-Pfalz festlegt, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

    Landrat Clemens Körner begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, da nun gleiche Regelungen für ganz Rheinland-Pfalz in Kraft getreten sind. „Das Land Rheinland-Pfalz hat nun eine klare und einheitliche Vorgehensweise vorgegeben, die uns alle dabei unterstützt, an einem Strang zu ziehen. Die Eindämmung des Coronavirus gelingt uns nur im gemeinsamen Handeln“, so Clemens Körner

    Da die Allgemeinverfügungen, die der Rhein-Pfalz-Kreis in der letzten Woche erlassen hat, im Wesentlichen gleichlautende Regelungen beinhaltet, werden diese Verfügungen durch die Verordnung des Landes ersetzt und können somit aufgehoben werden.

    Weitere Informationen und Antworten auf Fragen rund um das Coronavirus und die damit zusammenhängende Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz, finden Interessierte auf dem Bürgerportal der Internetseite des Landes unter https://www.rlp.de/de/buergerportale/informationen-zum-coronavirus/

    Auch auf der Seite des Rhein-Pfalz-Kreises unter www.rhein-pfalz-kreis.de sind wichtige Informationen hinterlegt.

    Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

    Auslegungshilfe zu 3. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 23. März 2020

  • 24.03.2020 - Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
  • 24.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis schließt nun alle Wertstoffhöfe

    Aufgrund der sich ausbreitenden Infizierung mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises dazu entschlossen, nun alle Wertstoffhöfe im Kreisgebiet für Anlieferungen ab Dienstag, 24. März 2020, zu schließen.

    Seit Donnerstag, 19. März 2020, galt noch die Ausnahmeregelung, dass eine Anlieferung im Wertstoffhof Mutterstadt (auf dem Gelände der Firma Zeller) und im Wertstoffhof Schifferstadt bei der Kreisbauschuttdeponie möglich war. Um den Anforderungen, der am Freitag ergangenen Allgemeinverfügung über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte gerecht zu werden, müssen nun alle Wertstoffhöfe geschlossen werden. Eine Ausnahmeregelung trifft hier nicht zu.

    Diese erhöhten Schutzmaßnahmen sind zur Verhinderung der Verbreitung und zum Schutz des Personals und der Bürgerinnen und Bürger erforderlich und gelten bis auf weiteres.

    Die reguläre Abfuhr von Abfällen – auch Grünschnitt - läuft momentan normal weiter. Termine für die Abfallabfuhren sind im Abfallkalender der jeweiligen Gemeinde oder auf der Internetseite des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft ersichtlich.

  • 20.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz

    Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es muss alles dafür getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung erforderlich.

    Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis erlässt gemäß dem Infektionsschutzgesetz als zuständige Behörde nachfolgende Allgemeinverfügung:

    1.     Das Betreten öffentlicher Orte ist untersagt. Zu den öffentlichen Orten zählen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen.

    2.     Ausgenommen vom Verbot nach Ziffer 1 sind Betretungen,

    a)     die zur Anwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum erforderlich sind;
    b)     die zum Zwecke von medizinischen, psychotherapeutischen oder vergleichbaren Heilbehandlungen erforderlich sind;
    c)     die der Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen dienen;
    d)     die zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens erforderlich sind (Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel);
    e)     die für berufliche Zwecke einschließlich der Unterbringung von Kindern in der Notbetreuung erforderlich sind;
    f)       wenn öffentliche Orte im Freien allein, zu zweit, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren betreten werden sollen.

    3.     Die Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ist nur für Betretungen gemäß Ziffer 2 Buchstaben a) bis e) zulässig, wobei bei der Benutzung ein Abstand von mindestens 1,50 Metern gegenüber anderen Personen einzuhalten ist.

    4.     Bei Kontrollen durch die Polizei und den gemeindlichen Vollzugsdienst sind die Gründe, warum eine Betretung gem. Ziffer 2 zulässig ist, glaubhaft zu machen.

    5.     Die Regelungen nach Ziffern 1 bis 4 dieser Verfügung treten am 21.03.2020 (0.00 Uhr) in Kraft. Sie gelten vorerst bis 03.04.2020, 24.00 Uhr.

    Bei Nichteinhalten der Maßnahmen wird auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG sowie die Strafvorschrift des § 74 IfSG hingewiesen.

    Die Allgemeinverfügung ist auch auf der Webseite des Rhein-Pfalz-Kreises unter Aktuelles – Wichtige Infos zum Coronavirus, einsehbar.

    Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte zur Eindämmung der Verbreitung des SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz

  • 20.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz

    Ab morgen, 21. März 2020, gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis noch weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ziel dieser erhöhten Schutzmaßnahmen ist die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Eine erweiterte und konkretisierende Allgemeinverfügung hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute erlassen. Die Maßnahmen sind bis 19. April 2020 befristet. Mit Bekanntgabe dieser neuen Allgemeinverfügung tritt die Verfügung vom 17.03.2020 außer Kraft. „Es muss alles dafür getan werden, die Verbreitung des Virus deutlich zu verlangsamen. Wir haben uns daher entschlossen, weitere Einschränkungen zum Schutze der Menschen – besonders zum Schutz der beschäftigten Menschen – auszusprechen“, so Landrat Clemens Körner.

    Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis als zuständige Behörde erlässt gemäß den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes folgende Maßnahmen:

    1.     Für den Publikumsverkehr zu schließen sind:

    a.     alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen Shisha-Bars, Cafés, Eis-Cafés/-Dielen, alle Gaststätten, Imbisse, Bistros, mobile Eisverkaufsstellen, Floristen, Tabakläden ohne Zeitschriftensortiment, Internetcafes, auch Vinotheken und ähnliche Einrichtungen,
    b.     Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,
    c.      Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
    d.     Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
    e.     der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen, Solarien, Sonnenstudios und ähnliche Einrichtungen
    f.       Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center,
    g.     Kosmetik- und Nagelstudios, Tattostudios, Piercingstudios, Wellnes- und Spa-Angebote, Frisöre und Friseurbetriebe, Barber-Shops, nicht-medizinische Massagebetriebe und ähnlich Einrichtungen
    h.     Spielplätze.

    2.     Diese Regelung gilt nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.

    Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (z.B. Bereitstellung von Desinfektionsmittel). Um Warteschlangen zu vermeiden sind Einlasskontrollen erforderlich, sowie ausreichende Abstände (mind. 1,50 m) zur Vermeidung von Schlangen- und Pulkbildung einzuhalten. Es muss gewährleistet sein, dass für die Mitarbeiter ausreichend Gelegenheit zum Händewaschen und Desinfizieren besteht. Die Kunden sind auf die Nutzung der bargeld- bzw. kontaktlosen Bezahlmöglichkeiten hinzuweisen. Im Kassenbereich sind an jeder Kasse Hinweise auszuhängen, die auf den erforderlichen Abstand zu Mitkunden oder den Verkäuferinnen und Verkäufern hinweisen. Soweit erforderlich sind Markierungen im Bereich der Kassenschlangen anzubringen, um den Mindestabstand zwischen den Kunden sicherzustellen. Bei großen Kundenansammlungen ist das Geschäft erforderlichenfalls vorübergehend zu schließen, um große Warteschlangen vor den Kassen zu vermeiden. Sollte sich daraufhin ein Pulk vor dem Eingang bilden, sind die Kunden darauf hinzuweisen, diesen aufzulösen. Im Bereich Obst und Gemüse sowie der Backwaren sind zusätzliche Hinweise zur Benutzung von Handschuhen und/oder Zangen auszuhängen. Einweghandschuhe und Zangen sind in ausreichender Zahl vorzuhalten. An den Kassen sind geeignete Spuckschutzeinrichtungen anzubringen oder andere geeignete Maßnahmen zum Schutz der Kassiererinnen und Kassierer zu treffen. Die Maßnahmen sind dem jeweiligen Betrieb und der Betriebsgröße anzupassen. Sind diese Maßnahmen in dem Betrieb nicht umzusetzen, ist der Betrieb zu schließen.

     Sonstige nicht unter Ziffer 1 genannte Dienstleister und Handwerker können weiterhin ihre Tätigkeit ausüben, sofern sie die erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleisten können. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der hygienischen Anforderungen geöffnet.

     3.     Übernachtungsangebote im Hotelgewerbe sowie in Ferienwohnungen und auf Camping- und Wohnmobilabstellplätzen sind nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken zulässig.
    Für die Campinggebiete der „Naherholung in den Rheinauen GmbH“ gelten folgende ergänzende Festlegungen

     a.     Die Nutzung der Parzellen / Nutzungseinheiten hat nur durch die Pächter zu erfolgen. Die Zahl der gleichzeitig anwesenden Personen darf dabei 4 Personen je Parzelle / Nutzungseinheit nicht überschreiten
    b.     Bei der Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen sind die entsprechenden Hygienehinweise zu beachten.
    c.      Den Anweisungen der Platzwarte ist uneingeschränkt zu folgen.
    d.     Die Spielplätze und sonstigen nicht notwendigen Gemeinschaftseinrichtungen sind geschlossen.

    4.     Die Durchführungen von Blutspendeterminen sind weiterhin erlaubt. Dabei sind die unter Beachtung der Pandemielage angepassten besonderen hygienischen Vorkehrungen zu treffen und ggf. Auflagen zu erteilen. Insbesondere sind bei Blutspendeterminen die Kontakte auf ein Minimum zu begrenzen und die Verweildauer der Spender ist möglichst gering zu halten. Es ist sicherzustellen, dass Spender, die einen Anhalt für einen Infekt bieten, bereits zu Beginn erkannt werden und den Termin umgehend verlassen.

     5.     Verboten sind

    a.     Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich (auch Fahrschulen und Prüfungseinrichtungen) sowie Reisebusreisen,
    b.     Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

    6.     Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig.

    7.     Das Verbot gilt auch für ambulante Pflegeeinrichtungen, wie z. B. Tagesförderstätten. Zur Betreuung der Menschen, die bei ihren Kindern oder sonstigen Angehörigen leben und die wichtige Berufe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Grundversorgung der Bevölkerung haben, ist eine „Notbetreuung“ sicherzustellen. Dies gilt auch, wenn die Kinder bzw. Angehörigen kurzfristig nicht in der Lage sind, die Betreuung ihrer Angehörigen zu gewährleisten. Sofern die Besucherin/der Besucher der Tagesförderstätte in einer besonderen Wohnform lebt, ist die Schließung der Tagesförderstätte mit diesem Träger zu kommunizieren.

    Bei Nichteinhalten der Maßnahmen wird auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG sowie die Strafvorschrift des § 74 IfSG hingewiesen.

    Die Allgemeinverfügung ist auch auf der Webseite des Rhein-Pfalz-Kreises unter Aktuelles – Wichtige Infos zum Coronavirus, einsehbar.

    Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz

  • 19.03.2020 - Aufhebung der Allgemeinverfügung des Rhein-Pfalz-Kreises vom 16. März 2020

    Die von der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis am 16. März.2020 erlassene Allgemeinverfügung zum Umgang mit Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19) wird mit morgiger Wirkung aufgehoben.

    Die Allgemeinverfügung vom 16.März 2020 wurde im Rahmen der dynamischen Situation durch eine neue Allgemeinverfügung vom 17. März 2020 „Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-VoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz“, konkretisiert und erweitert. Die vorherige Verfügung wird daher aufgehoben.

    Allgemeinverfügung zur Aufhebung der infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügung zum Umgang mit Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19) vom 16.03.2020

  • 18.03.2020 - Erweiterung der Beratungszeiten des Bürgertelefons

    Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Infizierungen mit dem Coronavirus steigen die Anfragen an das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes, das für den Rhein-Pfalz-Kreis und die Städte Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer zuständig ist.

    Die Beraterinnen und Berater des Bürgertelefons sind daher ab sofort durchgängig in der Zeit von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr erreichbar und stehen den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch zur Verfügung.

    Weiterhin möchte die Kreisverwaltung darauf aufmerksam machen, dass auch auf der Homepage des Rhein-Pfalz-Kreises tagesaktuell wichtige Informationen zum Coronavirus zu finden sind. Ebenso auf den Seiten des Robert-Koch-Institutes, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Auswärtigen Amtes sind Informationen zum Virus, allgemeine Verhaltensweisen, Hygiene-Hinweise und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu erhalten.
  • 18.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis schließt seine Wertstoffhöfe

    Aufgrund der sich ausbreitenden Infizierung mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises dazu entschlossen, alle Wertstoffhöfe im Kreisgebiet für Anlieferungen ab Donnerstag, 19. März 2020, zu schließen. Diese erhöhten Schutzmaßnahmen sind zur Verhinderung der Verbreitung und zum Schutz des Personals und der Bürgerinnen und Bürger erforderlich und gelten bis auf weiteres.

    Der zuständige Kreisbeigeordnete Volker Knörr betont, dass die Wertstoffhöfe in den letzten Tagen einen enormen Ansturm an Anlieferungen erleben mussten. „Es gilt auch auf den Wertstoffhöfen, Menschenansammlungen zu vermeiden und die vielen Kontakte einzuschränken, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen“, so Volker Knörr.

    In Ausnahmefällen ist eine Anlieferung im Wertstoffhof Mutterstadt (auf dem Gelände der Firma Zeller) und im Wertstoffhof Schifferstadt bei der Kreisbauschuttdeponie zunächst noch möglich. Die Öffnungszeiten sind unter www.ebalu.de ersichtlich. Volker Knörr bittet die Kreisbürgerinnen und –bürger ausdrücklich, diese Handhabe auch nur in tatsächlichen Ausnahmefällen zu nutzen, wenn beispielsweise keine Möglichkeit zur Zwischenlagerung gegeben ist.

    Die Sonderabfallannahme am Schadstoffmobil wird ebenso bis auf weiteres ausgesetzt. Davon betroffen ist am Samstag, 21. März 2020, die Gemeinde Limburgerhof und danach andere Gemeinden an den jeweiligen Samtagsterminen.

    Die reguläre Abfuhr von Abfällen (Rest-, Bioabfall, Papier, Leichtverpackung, Glas und Grünschnitt, Sperrmüll) läuft momentan normal weiter. Termine für die Abfallabfuhren sind im Abfallkalender der jeweiligen Gemeinde oder auf der Internetseite des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft ersichtlich.

  • 18.03.2020 - Zum Schutz vor Coronaviren: Ab sofort nur noch telefonische Pflegeberatung in den Pflegestützpunkten – Pflegestützpunkte vor Ort derzeit geschlossen

    Mainz. Menschen, die Kontakt zu den Pflegestützpunkten aufnehmen, sind in der Regel aufgrund ihres Alters und/oder ihres Gesundheitszustandes besonders schützenswert. Deshalb haben sich die Träger der Pflegestützpunkte am Montagnachmittag dazu entschieden, alle Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz für den Kundenverkehr zu schließen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung von Coronainfektionen findet keine persönliche Beratung in den Pflege­stützpunkten mehr statt.

    Deshalb können momentan auch keine persönlichen Besuche im häuslich-familiären Bereich erfolgen.

    Die Maßnahme gilt in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zunächst bis Ende der Osterferien in Rheinland-Pfalz (19.04.2020).

    Personen, die Hilfe benötigen, bekommen diese aber weiterhin per Telefon oder E-mail. Die Kontaktdaten aller rheinland-pfälzischen Pflegestützpunkte findet man auf der Homepage des Sozialportals Rheinland-Pfalz:

    www.pflegestuetzpunkte.rlp.de oder

    https://sozialportal.rlp.de/aeltere-menschen/pflegestuetzpunkte/
  • 17.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz

    Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es muss alles dafür getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung erforderlich.

    Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis als zuständige Behörde erlässt gemäß den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes folgende ab morgen geltende Maßnahmen:

    Für den Publikumsverkehr zu schließen sind:

    a.     alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,

    b.     Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,

    c.      Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,

    d.     Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,

    e.     der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen,

    f.       Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center,

    g.     Spielplätze.

    Von dieser Regelung ausgenommen sind:

    Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.

    Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (z.B. Bereitstellung von Desinfektionsmittel) und zur Steuerung des Zutritts, um Warteschlangen zu vermeiden (z.B. Einlasskontrollen). Dienstleister und Handwerker können weiterhin ihre Tätigkeit ausüben, sofern sie die erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleisten können. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der hygienischen Anforderungen geöffnet.

    Weiterhin wird der Zugang zu Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels beschränkt und ist nur unter der Auflage zulässig, dass Hygienevorschriften eingehalten und Hinweise ausgehängt werden, die Besucherzahl reglementiert wird und Abstände zwischen den Tischen 2 Meter betragen. Die Öffnungszeiten von Restaurants und Speisegaststätten werden auf 6:00 Uhr bis 18:00 Uhr begrenzt.

    Auch Übernachtungsangebote im Hotelgewerbe sind nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken zulässig.

    Außerdem sind verboten:

    a.     Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen,

    b.     Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

    Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig.

    Alle Maßnahmen sind bis zum 19. April 2020 befristet.

    Die Allgemeinverfügung ist auch auf der Webseite des Rhein-Pfalz-Kreises unter Aktuelles – Wichtige Infos zum Coronavirus, einsehbar.

    Allgemeinverfügung zur weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen

  • 17.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung: Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus

    Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis heute eine weitere Allgemeinverfügung erlassen. Wie in ganz Rheinland-Pfalz gelten auch im Rhein-Pfalz-Kreis ab morgen strengere Regeln für den Besuch von Krankenhäusern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Diese Regelungen gelten zum Schutz älterer, vorerkrankter und pflegebedürftiger Menschen.

    Nach dieser Allgemeinverfügung dürfen Kontaktpersonen der Kategorien I und II (entsprechend der Definition durch das Robert Koch-Institut (RKI)) oder Personen, die bereits nachweislich infiziert sind oder die sich in einem Gebiet aufgehalten haben, das vom RKI im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen worden ist und die sich nicht bereits mindestens 14 Tage außerhalb eines Risikogebietes aufgehalten haben, folgende Einrichtungen nicht betreten:

    a.     Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 bis 7 sowie § 36 Abs. 1 Nr. 2 IfSG (insbesondere auch Hospize) ,

    b.     vollstationäre Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI),

    c.      Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,

    d.     betreute Wohngruppen für pflegebedürftige volljährige Menschen nach § 5 Satz 1 Nr. 1 LWTG,

    e.     betreute Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen und mit Vorerkrankungen nach § 5 Satz 1 Nr. 1 LWTG,

    f.       betreute Wohngruppen nach § 5 Satz 1 Nr. 2 LWTG für Menschen mit Intensivpflegebedarf oder schweren kognitiven Einschränkungen,

    g.     betreute Wohngruppen nach § 5 Satz 1 Nr. 3 LWTG für Menschen mit Behinderungen und mit Vorerkrankungen,

    h.     Wohneinrichtungen für ältere Menschen nach § 5 Satz 1 Nr. 4 LWTG,

    i.       Einrichtungen der Kurzzeitpflege nach § 5 Satz 1 Nr. 6 LWTG und

    j.       Einrichtungen nach § 5 Nr. 7 LWTG, die einem unter lit. d) bis i) beschriebenen Wohnangebote entsprechen.

    Die Definition der Kontaktpersonen der Kategorien I und II ist unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Kontaktperson/Management.html abrufbar.

    Infizierte Personen sind solche, bei denen die Infektion durch einen Test nachgewiesen wurde.

    Die jeweils geltenden Risikogebiete sind unter www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html tagesaktuell abrufbar. Eine kurzzeitige Anwesenheit, z. B. im Rahmen einer Durchreise, gilt nicht als Aufenthalt nach Satz 1, selbst wenn es dabei etwa bei einem Tankvorgang, einer Kaffeepause oder einem Toilettengang zu einem kurzzeitigen Kontakt mit der dortigen Bevölkerung gekommen ist.

    Jede Patientin, jeder Patient, Bewohnerin, Bewohner oder Betreute einer Einrichtung darf nur eine Besucherin oder einen Besucher, die nicht zum erwähnten Personenkreis zählen, pro Tag für je eine Stunde empfangen. Dies gilt nicht für Kinder unter 16 Jahren sowie für Menschen mit erkennbaren Atemwegsinfektionen.

    Weiterhin können die Einrichtungen, ggf. auch unter Auflagen, Ausnahmen zulassen, wenn ein besonderes berechtigtes Interesse vorliegt. Sofern Ausnahmen zugelassen werden, muss dennoch durch entsprechende Maßnahmen sichergestellt werden, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie andere Personen in den jeweiligen Einrichtungen nicht gefährdet werden.

    Die Allgemeinverfügung ist auch auf der Webseite des Rhein-Pfalz-Kreises unter Aktuelles – Wichtige Infos zum Coronavirus, einsehbar.

    Allgemeinverfügung für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen


  • 16.03.2020 - Coronavirus – Maßnahmen der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

    Um weiterhin die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis zu schützen, werden verschiedene Maßnahmen innerhalb der Kreisverwaltung ab Dienstag, 17. März 2020, vorgenommen, um den Dienstbetrieb entsprechend anzupassen.

    Besonders im Bereich des Publikumsverkehrs werden Vorkehrungen getroffen, um die Anzahl der Personen im Kreisgebäude zu minimieren:

    • Beide Außenstellen der Kfz-Zulassungsbehörde in Dudenhofen und Heßheim werden bis auf weiteres geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in der Hauptstelle im Kreishaus in Ludwigshafen eingesetzt.
    • Die Kreisverwaltung wird generell für den Publikumsverkehr geschlossen. Nur Bürgerinnen und Bürger mit einem vereinbarten Termin werden ins Kreishaus gelassen.
    • Die Kreisverwaltung ist weiterhin besetzt und für Bürgerinnen und Bürger per Telefon oder E-Mail erreichbar. Die Anliegen möchten bitte direkt an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung gerichtet werden.
    • Im Bereich der Kfz-Zulassung und der Führerscheinstelle wird darum gebeten, die Möglichkeit der Online-Terminvergaben zu nutzen. Unter https://www.terminland.de/kv-rpk sind nähere Einzelheiten ersichtlich. Unterlagen können auch gerne im Briefkasten der Kreisverwaltung eingeworfen werden.
    • Auch für Angelegenheiten der Ausländerbehörde wird die Handhabe der Online-Terminvergabe schnellstmöglich eingerichtet.
    • Im Barkassenbereich soll mit EC-Karte bezahlt werden, um den direkten Kontakt mit dem Schalterpersonal zu vermeiden.

    Weitere Informationen finden Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage des Rhein-Pfalz-Kreises unter www.rhein-pfalz-kreis.de. Weiterhin können Fragen zum Thema Corona an die Hotline des Gesundheitsamtes unter der Telefonnummer 0621/5909-5800 gestellt werden. Diese ist von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr sowie Freitag von 9 bis 12 Uhr, erreichbar.

    Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 (COVID-19)

  • 16.03.2020 - Rhein-Pfalz-Kreis erlässt Allgemeinverfügungen: Schließung von Schulen und Kindertagesstätten und Untersagung von Veranstaltungen mit mehr als 75 Personen

    Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen.

    Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung.

    Auch Veranstaltungen ab einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von mehr als 75 Personen sind ab sofort untersagt. Für Veranstaltungen unter 75 Personen gilt zwingend die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu den Infektionsschutzmaßnahmen betreffend die Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus in der jeweils gültigen Fassung.

    Mit diesen Maßnahmen soll die Ausbreitung des Virus verlangsamt und insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächten Immunsystem geschützt werden. Landrat Clemens Körner erläutert, dass sich bei größeren Menschenansammlungen die Gefahr einer Übertragung erhöht. Auch eine eventuelle Rückverfolgung durch Erfassung der persönlichen Daten der Teilnehmenden ist hierbei nur schwer möglich.

    Die Allgemeinverfügungen sind auch auf der Webseite des Rhein-Pfalz-Kreises unter Aktuelles – Wichtige Infos zum Coronavirus einsehbar.

    Allgemeinverfügung zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten
    Allgemeinverfügung zum Umgang mit Veranstaltungen

  • 13.03.2020 - Schließung von Schulen und Kindertagesstätten ab Montag, 16. März 2020

    Nachdem die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Saarland und aktuell Nordrhein-Westfalen ab kommenden Montag, 16. März 2020, flächendeckende Schulschließungen aufgrund des Coronavirus beschlossen haben, ist auch das Land Rheinland-Pfalz diesem Entschluss gefolgt.

    Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis weist daher darauf hin, dass aufgrund der Entscheidung des Landes Rheinland-Pfalz auch die Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis ab Montag, 16. März 2020 bis zum Ende der rheinlandpfälzischen Osterferien, geschlossen sein werden. 

    Die ab Montag geplanten Prüfungen für das mündliche Abitur werden erst in der Woche ab dem 23. März 2020 stattfinden.

    Von der Schließung der Schulen sind auch die Kurse der Kreisvolkshochschule und der Unterricht der Kreismusikschule betroffen. Ebenso geschlossen werden auch die Kreisporthallen sowie alle Hallenbäder inklusive Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis.

    Landrat Clemens Körner bittet die Bürgerinnen und Bürger sowie alle Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Kinder um Verständnis für diese Maßnahmen, die zum Schutz der Risikopatienten erfolgen und unser Gesundheitssystem handlungsfähig halten soll. Die Ausbreitung des Virus lässt sich nicht mehr verhindern, soll jedoch so langsam wie nur möglich erfolgen.

    Hotline der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD): erreichbar werktags unter 0261 20546-13300

    Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) wird als zuständige Behörde die Kindertagesstätten zu kitaspezifischen Fragen informieren.

  • 13.03.2020 - Kreisbäder ab Montag (16.03.2020) bis auf weiteres komplett geschlossen

    Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind die Kreisbäder einschließlich der Saunen ab Montag, den 16.03.2020 bis auf weiteres komplett geschlossen.

  • 12.03.2020 - Erste bestätigte Fälle von Coronavirus in der Stadt Ludwigshafen und im Rhein-Pfalz-Kreis

    Bestätigte erste Fälle einer Erkrankung am Coronavirus hat das Testergebnis zweier Bürger aus Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis geliefert.

    Ein Mann aus Ludwigshafen hatte sich offensichtlich bei einer Auslandsreise in einem Risikogebiet mit dem Virus angesteckt. Das zuständige Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises hat als vorbeugende Maßnahmen beschlossen, den Mann unter häuslicher Quarantäne zu stellen.

    Die Kontaktpersonen des Mannes wurden ermittelt und an die zuständigen Gesundheitsämter weitergeleitet. Kontaktpersonen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Rhein-Pfalz-Kreis gibt es nicht.

    Bei einem weiteren Mann aus Schifferstadt/Rhein-Pfalz-Kreis erfolgte die Ansteckung ebenso bei einer Auslandsreise im Risikogebiet. Auch hier wurde der Mann sowie die enge Kontaktperson in häusliche Quarantäne gestellt. Das Gesundheitsamt ermittelt die weiteren Kontaktpersonen.

    Beide Männer befinden sich auf dem Weg der Besserung.

  • 03.03.2020 - Bürgertelefon eingerichtet

    Gemäß den Angaben des Robert-Koch-Instituts breitet sich das Coronavirus weltweit weiter aus.

    Da die Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beim Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises zurzeit zunehmen, hat sich die Kreisverwaltung dazu entschlossen, ein Bürgertelefon einzurichten. Dieses erreichen Bürgerinnen und Bürger aus dem Rhein-Pfalz-Kreis und den Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer unter der Telefonnummer 0621 5909 5800 von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, freitags von 9 bis 12 Uhr.

    Weiterhin möchte die Kreisverwaltung darauf aufmerksam machen, dass die Homepage des Rhein-Pfalz-Kreises tagesaktuell interessante und wichtige Informationen zum Coronavirus bereitstellt. Auch auf den Seiten des Robert-Koch-Institutes, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Auswärtigen Amtes sind Informationen zum Virus, allgemeine Verhaltensweisen, Hygiene-Hinweise und Antworten auf häufig gestellte Fragen zu erhalten.

    Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten steht ein Online-Formular zur Verfügung.
    Formular Reiserückkehrer Corona Risikogebeite